Erläuterungen Gemeinderat 16.5.2024
icon.crdate11.05.2024
zu TOP 1 Bürgerfragestunde zu TOP 2 Mitteilungen des Bürgermeisters zu TOP 3 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse zu TOP 4 Beschluss des
zu TOP 1 Bürgerfragestunde
zu TOP 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
zu TOP 3
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
zu TOP 4
Beschluss des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Bad Wimpfen 2040
Der Beschluss dieses Konzeptes bildet den formalen Abschluss des städtebaulichen Entwicklungsprozesses. Auf dieser Grundlage kann die Verwaltung die Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung sowie eine Biotopverbundplanung angehen. Die Anregungen und Ideen aus der Bürgerbeteiligung, welche in den herausgearbeiteten strategischen Zielen und Maßnahmen ihren Niederschlag finden, werden bei der Umsetzung zukünftiger Projekte berücksichtigt.
zu TOP 5
Gewerbegebiet „Südlicher Landgraben“
hier: Vorstellung der Ergebnisse der Baulandentwicklungsstudie und weiteres Vorgehen
Die Ergebnisse werden durch die ESB KommunalProjekt AG als Erschließungsträger im Sinne einer zusammenfassenden Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung in einer Baulandentwicklungsstudie erläutert. Die Studie zeigt auf, dass eine Umsetzung sowohl aus wirtschaftlichen, technischen, als auch planungsrechtlichen Gesichtspunkten machbar ist.
Mit den Ergebnissen der Studie liegt nun hinsichtlich der planungsrelevanten Belange eine umfassende Grundlage vor, um den Bebauungsplanvorentwurf zusammen mit dem Städteplaner zu erarbeiten und im Herbst in das formale Verfahren einzusteigen, d.h. den formalen Aufstellungsbeschluss zu fassen und die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung starten zu können.
zu TOP 6
Benutzungsordnung für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Bad Wimpfen
Die Benutzungsordnung soll hinsichtlich einiger Neuerungen (insbesondere der Einführung von Spielgruppen im Ganztagsbereich), Ergänzungen und Änderungen neu gefasst und beschlossen werden.
zu TOP 7
Schaffung einer Stelle zur Betreuung von Flüchtlingen
Die Zahl der nach Bad Wimpfen zugewiesenen Flüchtlinge wird weiter steigen. Um deren Integration in das städtische und gesellschaftliche Leben besser gestalten zu können, soll eine Halbtagsstelle zur Betreuung geschaffen werden.
zu TOP 8
Organisationsuntersuchung durch die Allevo Organisationsberatung; hier: Umsetzung der Ergebnisse und Schaffung neuer Stellen im Bauamt und in der Kämmerei
Im Zuge der Umsetzung der Ergebnisse einer Organisationsuntersuchung sollen im Bauamt und in der Kämmerei zusätzlich Stellen geschaffen werden.
zu TOP 9
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Wimpfen zum 01.07.2024
Die Hauptsatzung der Stadt Bad Wimpfen soll mit Wirkung zum 01.07.2024 neugefasst werden, insbesondere um Zuständigkeiten neu zu regeln Bürokratie abzubauen.
zu TOP 10
Biotopverbundplanung
hier: Vergabe der Planungsleistungen
Das Institut für Botanik und Landschaftskunde aus Karlsruhe soll mit der Erstellung einer Biotopverbundplanung für die Stadt Bad Wimpfen zum Angebotspreis in Höhe von 124.540,16 € brutto vorbehaltlich des positiven Förderbescheids des Landes beauftragt werden.
zu TOP 11
Veräußerung von Anlagen, die im Zusammenhang mit dem Anschluss von Hohenstadt an die Kläranlage des AZV Unteres Sulmtal erstellt wurden, an den Abwasserzweckverband Unteres Sulmtal
Die Kläranlage Hohenstadt, sowie das entsprechende Grundstück sollen planmäßig rückwirkend zum 01.01.2024 zum Restbuchwert von 1.116.737,84 € bzw. 10.003,96 € an den Abwasserzweckverband Unteres Sulmtal verkauft werden.
zu TOP 12
Neugestaltung Lindenplatz
hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
Die Ingenieurleistungen für die Neugestaltung des Lindenplatzes sollen an das Büro ZOLL Architekten Stadtplaner GmbH aus Stuttgart vergeben werden.