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Rohrfernleitungsanlagen („Pipelines“) - Anerkennung als Prüfstelle beantragen

Wer eine Prüfstelle für Rohrfernleitungsanlagen betreiben möchte, muss die Anforderungen des § 6 Absatz 2 Rohrfernleitungsverordnung erfüllen und die Anerkennung der Prüfstelle bei der zuständigen Behörde [...] Behörde beantragen. Die Prüfstelle kann bestehen aus einer Sachverständigenorganisation oder nach anderen Rechtsvorschriften zugelassenen Überwachungsstelle. Die Anerkennung gilt für das gesamte Bundesgebiet [...] Bundesgebiet. Gleichwertige Anerkennungen anderer EU-/EWR-Staaten sind Anerkennungen in Deutschland gleichgestellt.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Filmförderung

erfolgreiche Filme herstellen konnten. Dabei richtet sich die Höhe der Förderung in erster Linie nach dem Besucheraufkommen und den Festivalerfolgen bzw. Preisen für zuvor hergestellte Filme, für die ein [...] für ein nachfolgendes Projekt. Die FFA fördert aber nicht nur die Herstellung der Filme. Auch Drehbuchautoren können für die Erstellung eines erfolgversprechenden Drehbuchs Förderhilfen erhalten. Daneben [...] Wenn Sie an der Herstellung und dem Vertrieb deutscher Kinofilme beteiligt sind, haben Sie die Möglichkeit, für Ihr Vorhaben Förderhilfen bei der Filmförderungsanstalt (FFA) zu beantragen. Die Filmför[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Auftragsberatungsstellen

tungen der IHK Auftragsberatungsstelle werden aktuelle Themen des Vergabewesens behandelt, die den jeweiligen Stand der Teilnehmer berücksichtigen. Hinweis: Die Auftragsberatungsstellen arbeiten bunde [...] bundeslandübergreifend im Rahmen der Ständigen Konferenz der Auftragsberatungsstellen (StKA) zusammen. Eine Übersicht über alle Auftragsberatungsstellen in Deutschland finden Sie auf den Internetseiten der StKA [...] Die Auftragsberatungsstellen gehören zu den Selbstverwaltungseinrichtungen der Wirtschaft. Einerseits unterstützen sie Unternehmen beim Zugang zu nationalen und internationalen öffentlichen Märkten, auf[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Krankengeld und Freistellung bei Erkrankung des Kindes beantragen

Arbeitgeber einen Anspruch auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit. Für die Berechnung des Krankengeldes zieht die zuständige Stelle das während der Freistellung ausgefallene Arbeitsentgelt heran. Höhe: [...] 12 Monaten vor der Freistellung beitragspflichtige Einmalzahlungen (zum Beispiel Urlaubs- oder Weihnachtsgeld) erhalten, so beträgt das Krankengeld 100 % des während der Freistellung ausgefallenen Nett [...] erzielten regelmäßigen Arbeitseinkommens, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt. Anspruch auf Freistellung haben Sie pro Kalenderjahr: Elternpaare pro Elternteil und Kind 15 Tage Alleinerziehende 30 Tage[mehr]

Zuletzt geändert: 22.08.2024
Vormund bestellen

Jugendamt zum Amtsvormund bestellen (bestellte Amtsvormundschaft). Unter bestimmten Voraussetzungen kann es auch einen Mitarbeiter eines anerkannten Vormundschaftsvereins zum Vormund bestellen. Zum Vormund darf [...] Regelmäßig begründet das Familiengericht eine Vormundschaft. Es ordnet die Vormundschaft an und bestellt den Vormund. In bestimmten Situationen ist das zuständige Jugendamt gesetzlicher Amtsvormund, ohne [...] darf eine natürliche Person nur bestellt werden, wenn sie sich zur Übernahme der Vormundschaft bereit erklärt hat.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Ergebnisprotokoll_TA_13.04.2021_oeff.pdf

eerstände und Erstellung des Katasters abgeschlossen ist. Die Ergebnisse der Erhebungen und deren Analyse werden im Rahmen der Klausurtagung des Gemeinderates am 03./04.Juli vorgestellt. Aktuell erfolgt [...] Maßgabe der Berücksichtigung der Stellungnahme der Landesdenkmalamtes und einer Gestaltung der Giebelseite mit 2 Fenstern im Giebeldreieck einstimmig in Aussicht gestellt. Die Erteilung eines positiven [...] gibt bekannt, dass folgende Anfrage der WiSe Fraktion vorliegt: „Im letzten Jahr wurde mit der Erstellung eines Baulücken- und Leerstandskatasters begonnen. Wie weit ist die Verwaltung mit der Erfassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.04.2021
Spielhalle - Betriebserlaubnis beantragen

zusätzlich: eine Erlaubnis zum Aufstellen von Spielgeräten (Aufstellererlaubnis) und eine Geeignetheitsbestätigung. Das ist eine behördliche Bestätigung, dass der konkrete Aufstellort des jeweiligen Spielgeräts [...] keit gelten auch Geräte, die Sie nur zu Erprobungszwecken aufstellen. Die Erlaubnis für den Betrieb der Spielhalle kann die zuständige Stelle im Einzelfall mit Auflagen versehen. Die zulässige Anzahl der [...] Unternehmen oder Teil eines Unternehmens im stehenden Gewerbe, das ausschließlich oder überwiegend der Aufstellung von Spielgeräten nach § 33 c Absatz 1 Satz 1 (Geld- oder Warenspielgeräte) oder der Veranstaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
erg_BP_Sued_V_Sued_II_S_Txt_NEU.pdf

davon unberührt.) Offene Stellplätze, Garagen, überdachte Stellplätze (Carports) und Tiefgaragen A4.2.1 Garagen und überdachte Stellplätze (Carports) Garagen und überdachte Stellplätze (Carports) sind zulässig [...] unzulässig. B5 Stellplatzverpflichtung Im Bereich der Nutzungsschablone A, B, C und D sind je Wohnung 2 geeignete Stellplätze auf dem Privatgrundstück herzustellen (notwendige Stellplätze). Im Bereich der [...] Zwei-bis Drei-Zimmer-Woh- nung 1,5 Stellplätzeherzustellen, - bei einer Wohnfläche von mehr als (> ) 80 qm oder einer Vier-Zimmer-Woh- nung 1,8 Stellplätzeherzustellen, Stadt Bad Wimpfen TEXTTEIL Bebauungsplan[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.04.2020
BP_Sued-V_Sued_II_S_Begruendung.pdf

der notwendigen Stellplätze, die bei der Errichtung der Gebäude je Wohnung herzustellen sind von 1,0 (Stellplatz) bei Gebäuden im Bereich der Nutzungsschablone E auf 1,5 bis 2,0 Stellplätze je Wohnung, in [...] triebe und Tankstellen, da sie der Charakteristik des Gebietes widersprechen und an anderer Stelle in der Gemeinde städtebaulich sinnvoller platziert werden kön- nen. Sie sind auch an dieser Stelle bezogen [...] Offene Stellplätze, Garagen und überdachte Stellplätze (Carports) und Tiefgaragen Durch die Festsetzung soll geregelt werden, dass vor der Garageneinfahrt genü- gend Platz für einen Stellplatz vorhanden[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.04.2020
Neufassung_Hauptsatzung.pdf

setz. V. STELLVERTRETUNG DES BÜRGERMEISTERS § 15 Stellvertreter des Bürgermeisters (1) Es werden zwei ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderates bestellt. VI. SCHL [...] weiteren Mitgliedern des Gemeinderates. (4) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden Stellvertreterbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. § 6 Allgemeine Zuständigkeiten der [...] Ernennung, Einstellung, Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beamten des einfachen sowie des mittleren Dienstes bis einschließlich Besoldungsgruppe A 8 und von Angestellten der En[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2020